23.04.2020
Haushaltsrede 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Kiendl,

sehr geehrter Herr Kammermeier,

verehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Marktgemeinderat,

 

die Fraktion der Freien Wähler hat den vorgestellten Haushaltsentwurf geprüft und wird dem Haushalt in dieser Form unter den aktuellen Umständen zustimmen.

Üblicherweise hätte ich ihnen hier jetzt eine fundierte Rede vorgetragen, in welcher ich unsere Überlegungen und auch Einwände ausführlich dargestellt hätte.

Heute sind wir aber angehalten, möglichst keine Rede zu halten und wenn, dann höchstens 2 Minuten lang, damit die Sitzung in Corona Zeiten nicht zu lange dauert. Im Gegenzug werden aber, aus unserer Sicht nicht dringliche Punkte wie Geh- und Radweg-Beleuchtung und Verlängerung des Gelübdes heute thematisiert.

Wir sind uns intern noch nicht ganz im Klaren, wie wir mit der Verkürzung unseres Rederechts in Zukunft umgehen werden.

Deswegen nur kurz:

Wir haben immer zu Schuldenabbau und Rücklagenbildung gemahnt. Andere Nachbargemeinden sind schuldenfrei. Es hat sich in Schierling im Vergleich zu den letzten Haushalten aus unserer Sicht nichts geändert, nur die Zahlen sind heuer andere.

Keiner unserer Anträge im Gemeinderat findet sich im Haushalt wieder. Stattdessen gibt es Positionen - die unserer Meinung nach - keinen Sinn machen.

Wir hoffen, dass sich in der neuen Legislaturperiode neue Wege auftun.

Wir bedanken uns bei allen Mitwirkenden.

Bitte bleiben Sie gesund!

 

PS: Es wurde von der Fraktion der CSU im Vorfeld darauf bestanden, die Reden ausfallen zu lassen, damit die Sitzung nicht zu lange dauern wird. Man konnte sich dann in der Fraktionsführerbesprechung auf max. 2 Minuten Redezeit einigen. Diese sollte nach dem Willen der CSU dann bei Zeitüberschreitung auch unterbrochen werden!

 Die Freien Wähler haben sich an diese Zeitvorgabe gehalten. Interessant war, dass der Fraktionssprecher der CSU, Andreas Komes seine Redezeit um mehr als 100 % überschritten hatte. (4 Min 9 Sek).