Di, 28.01.2020
19:30
Gemeinderatssitzung 28.01.20
Ort: Rathaus Schierling

Am28.01.2020 fand die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr 2020 statt. Bürgermeister Kiendl konnte alle Gemeinderäte begrüßen. Nur Ortssprecher Watter war beruflich entschuldigt.

Vor beginn der Sitzung wieß er darauf hin, dass das Gremium über den 15. März hinaus noch weiter zusammenarbeiten müsse und er erbitte sich einen fairen Wahlkampf.

Beim ersten Tagesordnungspunkt stellte sich der neue Dorfpolizist Claus-Peter Gramm aus Alteglofsheim vor. Auf Nachfrage, wo den der Hauptschwerpunkte seiner täglichen Arbeit liege, berichtete er von derzeit verstärkt auftretenden Betrügereien im Internet und natürlich die Bearbeitung von kleineren Unfällen. Die Frage, ob es in Schierling Probleme mit Drogenmissbrauch gäbe, beantwortete Gramm damit, dass Schierling hier eine normale Ortschaft wie jede andere in Bayern sei und nicht negativ in der Statisik auffalle.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Gewerke für den Anbau am Kindergarten St. Wolfgang in der Waldstraße in Höhe von 660 381 Euro vergeben.

Anschließend wurde die Bedarfsplanung für neue Kindergartenplätze vorgestellt. Die durchweg hohe Geburtenrte und der Umbau am Kindergarten St. Wolfgang machen ein Ausweichquartier notwendig. Es werde geprüft ein Containerquartier im Garten der armen Schulschwestern, neben dem Kindergarten St. Michael, auszustellen. Hierfür werden Angebote eingeholt. Eine Kostenschätzung liegt, bei einer Anmietung von Containern für 24 Monate, in Höjhe von knapp 100 000 Euro vor.

Um einem Bürger das Bauen eines Einfamilienhauses in der Obermühlstraße zu ermöglichen wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre im Planungsgebiet Obermühlstraße beschlossen und der eingereichte Bauantrag genehmigt.

Die Gebührensatzung für die gemeindlichen Bestattungseinrichtungen wurden angeglichen.

Über den Digitalpakt Schule wurde informiert und der Zuschuss für ehrenamtlich geleisteten Arbeitsstunden angepasst. Dieser beträgt nun 12,15 Euro pro Stunde und wird vom Markt Schierling mit 24 % bezuschusst. Die Feuerwehr Zatizkofen konnte dadurch, für die Eigenleistung beim Anbau ihres Feuerwehrhauses, einen Zuschuss in Höhe von 1723 Euro erarbeiten.

Der 1. Antrag der Freien Wähler Schierling zur Instandsetzung der Straße Hochweg Unterdeggenbach wurde diskutiert und mit einer Gegenstimme beschlossen. Es soll entlang des Hochweges (Nordseite) das Bankette befestigt und hergerichtet werden.

Der 2. Antrag der Freien Wähler, Friedhof Unterdeggenbach mit einem Stromanschluss ausstatten, wurde ebenfalls mit einer Gegenstimme beschlossen. Die Verwaltung solle die Vorarbeiten einleiten. Die Vergabe des Auftrages soll dem Ausschuss für Bau, Verkehr und Natur zur Entscheidung übertragen werden.

Der 3. Antrag der Freien Wähler - Bushaltestellen in Schierling mit Bushäuschen nachrüsten wurde einstimmig beschlossen. Die Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung die Errichtung von Wartehäuschen an den einzelnen Bushaltestellen in Schierling zu prüfen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges:

Markus Schinhanl erinnerte an eine Zusage des Bürgermeisters, den Containerplatz in Mannsdorf herzurichten. Es sei bislang dort nichts vorwärts gegangen. Bürgermeister Kiendl entgegnete, der Platz sei geschottert und man könne ja, wenn die Brennesseln zu hoch wachsen würden, diese mit der Sense abmähen.

Josef Diermeier berichtete vom Anliegen der Bewohner entlang der Hauptstraße Richtung Kirche. Hier werden die Parkplätze mit Dauerparkern belegt. Es werde darum gebeten auch hier die Parkdauer zu begrenzen.

Johann Weinzierl berichtete von der Bushaltestelle in Walkenstetten. Hier seien bei dem Glashäuschen die Scheiben aus der Halterung gerutscht.

Im Nichtöffentlichen Teil wurden die übrigen Tagesordnungspunkte besprochen, bis die Sitzung gegen 22.15 Uhr beendet wurde.